Fachgebiet Politikwissenschaft

Visionen für Europa - 25.04.13

Gerhard Stahl: Europäische Gemeinsamkeiten wieder in den Fokus rücken

Zur zweiten Veranstaltung der vierteiligen Vortragsreihe „Visionen für Europa“ – die das Fachgebiet Politikwissenschaft der TU Kaiserslautern in Zusammenarbeit mit Europa Direkt Kaiserslautern und dem ZukunftsRegion Westpfalz e.V. veranstaltet – konnten Dr. Dennis-Jonathan Mann (Fachgebiet Politikwissenschaft) und Gerhard Degen (Europa Direkt Informationszentrum Kaiserslautern) am 04. Juni 2013 den Generalsekretär des Ausschusses der Regionen, Gerhard Stahl, an der TU Kaiserslautern begrüßen.

Wenn nach „Visionen für Europa“ gefragt werde, so müsse man sich – so Gerhard Stahl – zunächst vergegenwärtigen, wie sich die europäische Idee entwickelt habe und wie sie heute wahrgenommen werde. Gibt es überhaupt eine gemeinsame „europäische Identität“? Gerhard Stahl betonte hier, je weiter man historisch zurückblicke, desto größter sei die Chance, dass man für eine vereinte europäische Zukunft auch die richtige Orientierung finde.

Die derzeitige Wirtschafts- und Finanzkrise sorge beispielsweise dafür, dass Errungenschaften der europäischen Integration wie der Binnenmarkt, aber vor allem die gemeinsame Währung zunehmend kritisch gesehen würden und selbst die europäische Idee als solche hinterfragt werde. Stahl setzte dieser pessimistischen Betrachtungsweise ein entschiedenes Plädoyer entgegen, den eingeschlagenen europäischen Weg weiterzugehen, wenngleich die Regeln des Zusammenlebens teilweise neu gestaltet werden müssten.

Als sichtbaren Erfolg der europäischen Integration sieht Stahl vor allem die grenzübergreifende (wirtschaftliche) Zusammenarbeit in den „Europaregionen“ wie z. B. der Region Saar-Lor-Lux, wo sich – jenseits nationalstaatlicher Grenzen – regionale Politikinhalte entwickelt hätten. Der große Erfolg beruhe dabei auch auf einer sachbezogenen, sektoriellen Zusammenarbeit, bei der sich Gemeindevertreter aus mehreren Mitgliedsstaaten für ein gemeinsames politisches Ziel einsetzten, was zur Herausbildung regionaler Identitäten geführt habe. Hierbei betonte Gerhard Stahl auch die Rolle „seiner“ Institution, des Ausschusses der Regionen (AdR), in welchem 300 Vertreter der europäischen Regionen Einfluss auf die europäische Politikgestaltung nehmen können. Stahl wies dabei auf die gewachsene institutionelle Macht des AdR hin, der mittlerweile im europäischen Gesetzgebungsprozess zwingend angehört werden müsse.

Mit Blick auf die Zukunft der europäischen Integration resümierte Stahl, dass der Fokus auf die institutionelle und soziale Weiterentwicklung der Europäischen Union und – aus der Perspektive des AdR – besonders auf Unterstützung der von der Wirtschafts- und Finanzkrise besonders betroffenen Regionen liegen müsse. Nur wenn die Regionen durch europäische Zusammenarbeit wieder wettbewerbsfähig würden könne Euroskeptizismus und Renationalisierungstendenzen wirksam entgegengetreten werden.

Der Vortrag Gerhard Stahls setzte die praxisorientierte Vortragsreihe „Visionen für Europa“ erfolgreich fort. Die nächste Veranstaltung wird am 02. Juli 2013 um 18:00 Uhr in Gebäude 46 (Raum 260) stattfinden. Als Gastredner begrüßt die TU Kaiserslautern dann Dr. Otto Schmuck von der Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und bei der Europäischen Union.

Autor: Sebastian Cronauer

Link zur Pressemitteilung der Stadt Kaiserslautern

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